Polizei kämpft mit IT-Projekt ComVor

Kein Komfort mit ComVor

Die Entwicklung der Computergestützten Vorgangsbearbeitung ComVor begann in Hamburg und wird mittlerweile als Kooperationsprojekt der Hansestadt, Hessen, Baden-Württemberg und Brandenburg vorangetrieben. Die Software soll es den Beamten erlauben, alle anfallenden Büroaufgaben elektronisch zu erledigen. Dazu stellt das System für eine Reihe von Abläufen die notwendigen Formulare zur Verfügung.

Die erfassten Informationen werden in einer zentralen Datenbank abgelegt und können auch in andere Systeme übertragen werden. Zwar spare diese Entwicklungskooperation auf der einen Seite Geld, räumt der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Joachim Lautensack ein. "Es muss nicht jeder das Rad neu erfinden." Auf der anderen Seite seien landesspezifische Polizeianforderungen bei diesen Vorhaben nur schwer durchzusetzen. Außerdem seien die einzelnen Länder mit einer unterschiedlichen IT-Historie in das Projekt eingestiegen.

Baden-Württemberg sei mit seinen dezentral entwickelten Individuallösungen vergleichsweise weit gewesen. Während ComVor in Hessen und Hamburg als IT-Highlight gefeiert werde, bedeute das System für Baden-Württemberg teilweise sogar einen Rückschritt. Durch den erforderlichen gemeinsamen Nenner mit den anderen Bundesländern stünden den Beamten manche Funktionen aus der Vergangenheit nicht mehr zur Verfügung.

"Die Kritik der Rechnungshöfe ist gerechtfertigt", sagt Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Viele Länder beginnen unabhängig voneinander IT-Projekte, die aber im Grunde das gleiche Ziel haben. Von einer einheitlichen IT-Strategie könne daher keine Rede sein.

Der Föderalismus werde nicht als eigenstaatliches Miteinander, sondern als Länderegoismus gelebt. Das werde auch am Beispiel der neuen blauen Uniformen deutlich. 16 Ländern haben dazu jeweils eigene Projekte aufgesetzt. Die Innenminister seien nicht in der Lage gewesen, sich auf ein gemeinsames Vorgehen zu verständigen.

"Wer das nicht kann, kann sich auch nicht auf eine gemeinsame IT-Strategie einigen." Die Anbieter profitieren Wendt zufolge von der Uneinigkeit. Instrumente, die in einem Bundesland längst abgeschafft seien, weil sie sich als untauglich erwiesen hätten, würden in anderen Ländern noch einmal angeboten. Programme würden jedem Bundesland einzeln verkauft. "Für die Industrie lukrativ, für den Steuerzahler teuer." (Computerwoche/ala)